Merz baut Kabinett um – Linnemann wird Gesundheitsminister
Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitagvormittag eine umfassende Umbildung seines Kabinetts verkündet. Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsministerium, Nina Warken wechselt an die Spitze des Kanzleramts, und Philipp Amthor wird neuer Staatsminister für Bund-Länder-Beziehungen. Über die Zukunft des Verkehrsministeriums äußerte sich der Kanzler dagegen noch nicht.
Warken wird wichtigste Stütze im Kanzleramt
Ausgelöst wurde die Rochade durch den Rücktritt von Jens Spahn als Chef der Unionsfraktion. Dessen Nachfolge tritt der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei an, bei dem sich Merz auf der Pressekonferenz ausdrücklich bedankte.
An Freis Stelle rückt die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken. Merz lobte sie als "harte Verhandlerin", die Reformen auch gegen Widerstände durchsetzen könne. Sie werde in der täglichen Regierungsarbeit seine wichtigste Stütze sein.
Linnemann soll Reformkurs im Gesundheitswesen halten
Das damit frei werdende Gesundheitsressort übernimmt Carsten Linnemann. Merz bezeichnete den Posten als einen der wichtigsten im Kabinett: Deutschland brauche in diesem Bereich eine gut funktionierende Industrie.
Am Reformkurs will die Regierung festhalten. Dafür brauche er einen standfesten Minister, der auch bei Gegenwind nicht nachgebe, sagte der Kanzler.
Neu ins Regierungsteam rückt außerdem Philipp Amthor, der das Amt des Staatsministers für Bund-Länder-Beziehungen übernimmt.
Verkehrsressort bleibt vorerst offen
Ausgerechnet zu dem Punkt, über den seit dem Morgen spekuliert wird, schwieg Merz allerdings: Den erwarteten Wechsel an der Spitze des Verkehrsministeriums verkündete er nicht. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, der bisherige Ressortchef Patrick Schnieder – ein CDU-Politiker aus der Eifel, der seit 2009 für Rheinland-Pfalz im Bundestag sitzt – müsse gehen.
Weitere Veränderungen im Kabinett schloss der Kanzler ausdrücklich nicht aus. Die Entscheidungen dazu bräuchten aber noch ein paar Tage, möglicherweise auch länger.